Kraftstofflager für Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern

Zur staatlichen Vorsorgeplanung gehört, dass in einer Krise Polizei, Feuerwehren, Rettungsdienste sowie der Katastrophenschutz sicher und verlässlich ihren Dienst verrichten können. Damit das gelingt, ist die Treibstoffversorgung einer der zentralen Punkte in der Planung. Um diese sicherzustellen, hat das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern einen Vertrag mit einem Großtanklager abgeschlossen. Bereits im vergangenen Jahr wurde für die Versorgung im Krisenfall ein Vertrag mit einem großen Treibstofflogistiker geschlossen. Somit ist nun neben der Logistik auch die Betankungsleistung in einer Krise abgesichert. Die Gesamtkosten, die einen 14-tägigen Krisenfall beinhalten, belaufen sich auf rund 112.000 Euro.
"Mit diesem Vertrag haben wir als Land eine weitere wichtige Voraussetzung geschaffen, um besonders im Krisenfall wichtige staatliche Leistungen sicherzustellen. Unsere erstellten Pläne werden der aktuellen Lage entsprechend weiterhin fortlaufend angepasst und verbessert. Auch in diesem Vertrag ist vorgesehen, dass der größte Anteil dieser Summe nur fällig würde, sollte der Krisenfall tatsächlich eintreten. Ich bin aber weiterhin zuversichtlich, dass es nicht so weit kommt", so Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin.
Es ergeben sich aus dem Vertrag Kosten u.a. für eine Vorhaltepauschale für ausgebildetes und eingewiesenes Personal sowie Verfahrensweisen, die darauf ausgerichtet sind in einer möglichen Krise die Betankung der Treibstofflogistiker des Landes Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.
"Natürlich hoffen wir alle, dass wir nie in eine Situation geraten werden, bei der eine Notversorgung der Einsatzkräfte notwendig werden würde. Dennoch sorgen wir für den Ernstfall vor. Die Krisenfestigkeit unseres Bundeslandes hat sich durch diesen Vertragsschluss weiter gefestigt", so der Innenminister.
„Damit im Notfall alles reibungslos läuft, muss das Unternehmen kontinuierlich vorsorgen, indem es zum Beispiel Übersichten über diese Abgabepunkte sowie Routen- und Betankungspläne erstellt, pflegt und weiterentwickelt. Aber auch regelmäßige Schulungen und Übungen sind erforderlich, damit im eventuellen Krisenfall alles bereit ist für eine Notversorgung mit Treibstoff. Für das Vorhalten dieser Leistungen zahlt das Land eine Pauschale von gut 1.500 Euro monatlich, also den weitaus kleineren Teil der 625.000 Euro“, erläutert Innenminister Christian Pegel und führt weiter aus:
„Der größere Teil, knapp 590.000 Euro, wird vorgehalten für die eigentliche Transportdienstleistung im Krisenfall. Das wäre die tägliche Versorgung unserer Städte und Gemeinden mit zehn Tanklastern täglich für bis zu 14 Tage. Diese Summe würde also nur fällig, sollten solche Transporte tatsächlich nötig werden. Ich bin zuversichtlich, dass es nicht so weit kommt. Aber wie wir im zurückliegenden Winter gesehen haben, ist es gut, für solche Eventualitäten vorbereitet zu sein. Wenn wir diese Vorbereitung am Ende nicht brauchen – umso besser.“