
Die Energieminister, die Umweltminister sowie die Wirtschaftsminister und die jeweils zuständigen Senatoren haben sich am Montag in Berlin zu einer hybriden Veranstaltung getroffen. Umweltminister Dr. Till Backhaus war der Veranstaltung per Video zugeschaltet. Im Anschluss zeigte sich Minister Backhaus zufrieden:
„Es war das erste Mal, dass wir uns in diesem Format verständigt haben. Auch wenn es sich nicht um ein Beschlussgremium handelt, darf man das Treffen nicht geringschätzen. In einer gemeinsamen Erklärung haben wir uns auf Eckpunkte einer erneuerbaren, energieeffizienten, resilienten, umwelt- und naturverträglichen und sicheren Energieversorgung geeinigt. Dabei war es mir wichtig, dass wir für die beschleunigten Genehmigungsverfahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien im Hinblick auf die zusätzlich nötigen Personalstellen auf die Hilfe des Bundes angewiesen sind. Gleiches gilt für die von der Bundesregierung vorangetriebenen beschleunigten Gesetzgebungsverfahren. Mir ist wichtig, dass wir eine einheitliche Rechtssetzung erfahren, die auch die Folgen in den Blick nimmt. Um es kurz zu sagen: Es nützt niemandem, auf die Tube zu drücken, wenn die Tube leer ist. Unser Ziel ist es, die Transformation des Wirtschaftsstandorts Deutschland hin zu einer 100 % erneuerbaren Energieversorgung natur- und umweltverträglich, sicher und bezahlbar für die Menschen zu gestalten. Dies kann der Bund nur gemeinsam mit den Ländern und ihren Bürgerinnen und Bürgern hinkriegen.“