Mit insgesamt 23 Tagungsordnungspunkten im öffentlichen Teil und weiteren sechs TOP im nichtöffentlichen Teil haben Warens Stadtvertreter auf der Sitzung der Stadtvertretung von Waren (Müritz) am 24.02.2021 ab 18 Uhr im Bürgersaal wieder ein großes Pensum zu bewältigen. Unter anderem geht es um Auswahlentscheidung zum Standort einer Schwimmhalle in Waren (Müritz), die Vergabe von städtischen Preisen, dem Beschluss zum Livestream auf Sitzungen der Stadtvertretung und der Änderung des Gesellschaftsvertrages der WOGEWA sowie weiteren Entscheidungen für das Soleheilbad Waren (Müritz).

Tagesordnung zur Sitzung der Stadtvertretung von Waren (Müritz) am 24.02.2021 ab 18 Uhr im Bürgersaal

• Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
• Bekanntgabe der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Änderungsanträge zur Tagesordnung des öffentlichen Teils
• Billigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)
• Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
• Einwohnerfragestunde
• Änderungen in den Ausschüssen
• Grundsatzbeschluss für die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit für die Sitzungen der Stadtvertretung und deren Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie der Stadt Waren (Müritz)
• Neuwahl des 2. Stellvertreters des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz)
• Bestellung eines neuen Mitgliedes des Aufsichtsrates der Waren (Müritz) Kur- und Tourismus GmbH
• Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
• Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
• Auswahlentscheidung zum Standort einer Schwimmhalle in Waren (Müritz)
• Neubenennung einer Erschließungsstraße im B-Plan Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" der Stadt Waren (Müritz)
• Wirtschaftspreis 2020
• Vergabe des 26. Umweltpreises 2020
• Vergabe Richard-Wossidlo-Kulturpreis 2020
• Kulturförderrichtlinie der Stadt Waren (Müritz)
• Spendenannahme von der Firma famila Handelsmarkt Güstrow
• Livestream auf Sitzungen der Stadtvertretung (Antrag FDP/MUG-Fraktion)
• Änderung des Gesellschaftsvertrages der WOGEWA Wohnungsbaugesellschaft Waren mbH (Antrag FDP/MUG-Fraktion)
• Anfragen und Informationen
• Änderungsanträge zur Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
• Billigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 16.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
• Vergabe von Bauleistungen für die barrierefreie Umgestaltung zum Bahnhofstunnel am Bhf Waren (Müritz)
• Verlängerung der Bauverpflichtung gem. § 8 der UR-Nr. N 480/2016 vom 14.04.2016 i.V. mit UR-Nr. N 1020/2018 der Notarin N. Weis vom 17.07.2018
• Rückabwicklung des Kaufvertrages vom 14.04.2016, UR-Nr. N 480/2016 der Notarin N. Weis
• Anfragen und Informationen