Tagesordnung Stadtvertretung - 16.12.2020 - 18:00 Uhr im Bürgersaal Waren (Müritz)

Öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Bekanntgabe der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung des öffentlichen Teils
4. Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 28.10.2020 (öffentlicher Teil)
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Einwohnerfragestunde
7. Änderungen in den Ausschüssen
8. Neuwahl des 2. Stellvertreters des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz)
9. Berufung des Bürgermeisters in ein Beamtenverhältnis auf Zeit
10. Widerruf der Bestellung von Frau Margret Kittner zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
11. Bestellung von Frau Denise Lange zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
12. Bestellung eines neuen Mitgliedes des Aufsichtsrates der Waren (Müritz) Kur- und Tourismus GmbH
13. Neubau der Grundschule Käthe-Kollwitz im Zusammenhang mit der Umsetzung der Inklusion in der Stadt Waren (Müritz)
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Seepark Waren an der Müritz" der Stadt Waren (Müritz) 2. Änderung des Durchführungsvertrages
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Seepark Waren an der Müritz" der Stadt Waren (Müritz) Entscheidung über die Aufstellung einer 2. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 44
16. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 " Walther-Rathenau-Straße"
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 "Walther-Rathenau-Straße" der Stadt Waren (Müritz) Abwägungs- und Satzungsbeschluss
18. Neubenennung einer Erschließungsstraße im B-Plan Nr. 69 "Gewerbegebiet ehemaliges Bahnbetriebsgelände" der Stadt Waren (Müritz)
19. Bebauungsplan Nr. 83 "Bleicherstieg" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
20. Auswahlentscheidung zum Standort einer Schwimmhalle in Waren (Müritz)
21. Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
22. Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
23. Vergabe des Wirtschaftspreises 2020
24. Vergabe des Umweltpreises 2020
25. Vergabe des Richard-Wossidlo-Kulturpreises 2020
26. Kulturförderrichtlinie der Stadt Waren (Müritz)
27. Livestream auf Sitzungen der Stadtvertretung (Antrag FDP/MUG-Fraktion)
28. Grundsätze für eine Ausschreibung der Stelle der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft Waren mbH (Antrag FDP/MUG-Fraktion)
29. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Waren mbH
30. Anfragen und Informationen

Nichtöffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung

1. Änderungsanträge zur Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
2. Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 28.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
3. Verlängerung der Bauverpflichtung gem. § 8 der UR-Nr. N 480/2016 vom 14.04.2016 i.V. mit UR-Nr. N 1020/2018 der Notarin N. Weis vom 17.07.2018
4. Rückabwicklung des Kaufvertrages vom 14.04.2016, UR-Nr. N 480/2016 der Notarin N. Weis
5. Erteilung einer Belastungsvollmacht zur Belastung des städtischen Grundbuches von Waren (Müritz), Blatt 10024, Flurstück 179/1 und 184/6, Flur 24, Gemarkung Waren (Müritz)
6. Verkauf des Flurstück 22/12, Flur 1, Gem. Jägerhof, Erteilung einer Belastungsvollmacht zur Belastung des städtischen Grundbuches, Blatt 10001, Flst. 22/12, Flur 1, Gem. Jägerhof und Rücknahme der Beschlussvorlage Nr. 2020/0138
7. Verkauf der Flurstücke 11/12 und 16/16 der Flur 1, Gemarkung Jägerhof
8. Anfragen und Informationen